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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 26. Sitzung
Termin: Di, 01.10.2019 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 02.07.2019  
3. Vorstellung der Planungsoptionen zur Folgenutzung des STEAG-Geländes 16/1025 DS
4. Entwicklung eines zukunftsfähigen Bäderkonzeptes in Voerde
Vorstellung der Machbarkeitsstudie und weiteren Vorgehensweise		 16/1010 DS
5. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Voerde I 16/995 DS
6. Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG 16/1044 DS
7. Umbesetzung von Drittorganisationen 16/1045 DS
8. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung in der Kindertagesbetreuung
hier: Ergebnisse der Standortsuche und des Interessenbekundungsverfahrens für die zwei neu zu errichtenden Kindertageseinrichtungen		 16/943 DS 1. Ergänzung
9. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung in der Kindertagesbetreuung
hier: Erweiterung an der evangelischen Kita an der Elisabethstraße um eine Gruppe		 16/943 DS 2. Ergänzung
10. Beteiligungsbericht des Jahres 2018 16/1038 DS
11. Controllingberichte zum 30.06.2019 16/1020 DS
12. Abbildung von Zielen und Kennzahlen zur Zielerreichung im städtischen Haushalt für die Produktbereiche 11 (anteilig), 12, 57 (anteilig) und 61 16/1022 DS
13. Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH;
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und Abschluss einer Stimmrechtsbindungsvereinbarung		 16/1037 DS
14. Stellungnahme zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplanes 2019 des Kreises Wesel 16/1035 DS
15.
Sachstandsmitteilung zum aktuellen Umsetzungsstand des Klimaschutzkonzeptes aufgrund des in der Ratssitzung am 09.07.2019 beschlossenen Klimanotstandes in der Stadt Voerde (Niederrhein)		 16/1032 DS
16. 4. Änd. "Hofverlagerung" B-Plan Nr. 47 "Götterswickerhamm" - Aufstell.beschluss 16/1028 DS
17. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, 1. Änderung und Ergänzung "Gewerbegebiet Grenzstraße"
Aufstellungs- und Satzungsbeschluss		 16/1006 DS
18. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktbereich 53 (Schmutzwasserbeseitigung) 16/1043 DS
19. Durchführung kultureller Veranstaltungen durch Dritte
Erweiterung der bisherigen Kooperationsvereinbarung mit der VHS um die Durchführung des Voerder Kultursommers		 16/998 DS
20. Mitteilungen der Verwaltung  
21. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung