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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 33. Sitzung
Termin: Di, 10.12.2019 17:02 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
d Jubilarehrung  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 08.10.2019  
3. Einbringung des Haushaltes 2020;
Entwurf der Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen		 16/1083 DS
4. Errichtung eines Kombibades am Standort des Freibades an der „Allee“ 16/1077 DS
4.a Planung eines Kombibades am Standort des Freibades an der „Allee“ 16/1077 DS 1. Ergänzung
5. Strom-Netzgesellschaft Voerde mbH & Co. KG
- Entsendung von Vertretern/innen in die Gesellschafterversammlung
Verwaltungsgesellschaft
- Bestellung eines Geschäftsführers		 16/1086 DS
6. Umbesetzung von Ausschüssen 16/1088 DS
7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.09.2019
hier: Waffenbesitz in Voerde		 16/1050 DS
8. Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2019
hier: Verlängerung der „Hamborner Bahn“ - Kontaktaufnahme mit der Stadt Duisburg		 16/1089 DS
9. Antrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2019
hier: Windelsäcke		 16/1090 DS
10. Antrag der WGV-Fraktion vom 30.11.2019
hier: Benennung eines Radverkehrsbeauftragten für die Stadt Voerde		 16/1091 DS
11. Antrag der WGV-Fraktion vom 30.11.2019
hier: Fahrradfreundliche Ampelschaltungen auf der B8 und L396		 16/1092 DS
12. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Voerde sowie Entlastung des Bürgermeisters 16/1079 DS 1. Ergänzung
13. Verzicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 16/1080 DS 1. Ergänzung
14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2019 16/1084 DS
15. Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Voerde (Niederrhein) - Hebesatzsatzung - für das Jahr 2020 16/1074 DS
16. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 135 "Bahnhofstraße/Ringstraße"
73. Änderung des Flächennutzungsplans "Bahnhofstraße/Ringstraße"
hier: erneuter Offenlagebeschluss		 16/1060 DS
17. Bebauungsplan Nr. 14 - 4. Änderung
hier: Offenlagebeschluss		 16/1053 DS
18. Ergänzung der "Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Ork", hier: Offenlagebeschluss 16/1068 DS
19. Bebauungsplan Nr. 128 „Ehemaliger Sportplatz Heidestraße“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses		 16/1075 DS
20. Priorisierung des barrierefreien Ausbaus der Haltestellen des straßengebundenen ÖPNV im Stadtgebiet Voerde 16/1063 DS
21. Sachstand Mobilitätsplanung 16/1066 DS
22. Festlegung einer Mengenobergrenze bei Altkleidercontainern 16/978 DS
23. 15. Änderung der Abwassergebührensatzung 16/1051 DS
24. 30. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 16/1052 DS
25. 26. Änderung der Abfallgebührensatzung 16/1070 DS
26. 3. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 16/1071 DS
27. Neuauflage der Friedhofssatzung der Stadt Voerde (Ndrrh.)
Neuauflage der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Voerde (Ndrrh.)		 16/1073 DS
28. Erwerb und Installation einer Lüftungsanlage am Hallenbad Voerde;
hier: Umbuchung der Ausgaben zu einem investiven Projekt und
gleichzeitige Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Produktbereich 11		 16/1081 DS
29. Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur des Landes NRW „Gute Schule 2020“
hier: 2. Fortschreibung des Konzeptes zur Inanspruchnahme der zur Verfügung stehenden Kreditkontingente		 16/1065 DS
30. Verleihung des Heimat-Preises 2020 der Stadt Voerde (Ndrrh.) 16/1062 DS
31. Auflösung des Fördervereins Haus Voerde e.V. 16/1087 DS
32. Mitteilungen der Verwaltung  
33. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung