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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 36. Sitzung
Termin: Di, 23.06.2020 17:04 Uhr
Ort: Gymnasium Voerde
46562 Voerde
Aula des Gymnasiums Voerde
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 31.03.2020  
3. Onlinepetition: "Mehr Personal an Kindertageseinrichtungen der Stadt Voerde" 16/1113 DS
4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2020 zum Bericht über das Grundwasser 16/1140 DS
5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2020 auf Wasserentnahmestellen an öffentlichen Gebäuden und Liegenschaften der Stadt Voerde 16/1141 DS
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2020 auf Teilnahme an der Aktion "Sicherer Hafen" 16/1143 DS
7. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2020
hier: Nachfolgenutzung des Polizeigebäudes an der Frankfurter Straße		 16/1176 DS
8. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2020
hier: Beteiligung der Bürgerinteressengemeinschaften BIG Rheindörfer und BIG Spellen an der Bürgerstiftung Mommbach		 16/1177 DS
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2020
hier: Einrichtung eines "Voerder Bildungsfonds"		 16/1178 DS
10. Gemeinsame Resolution der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der WGV betr. Digitalisierung der Schulen  
11. Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2020
hier: Erstellung einer Vergaberichtlinie für städtische Baugrundstücke		 16/1188 DS
12. Antrag der WGV-Fraktion vom 12.06.2020
hier: Erstellung einer Vergaberichtlinie für städtische Baugrundstücke		 16/1195 DS
13. Antrag der WGV-Fraktion vom 03.06.2020
hier: Internetversorgung im gesamten Stadtgebiet - eine Bestandsaufnahme		 16/1190 DS
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2020
hier: Verabschiedung einer Resolution betr. angemessene finanzielle Entlastung bei den Corona-Schäden und vollständige Kompensation der durch Bund und Land verur- sachten Haushaltsbelastungen in der Stadt Voerde		 16/1193 DS
15. Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2020
hier: Entwicklung Steag-Gelände		 16/1196 DS
16. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 25.05.2020 zur
Zulässigkeit von Fraktionssitzungen via Telefon- bzw. Videokonferenz		 16/1174 DS
17. Besetzung des Jugendhilfeausschusses 16/1194 DS
18. Abschluss einer öffentlich-rechlichen Vereinbarung zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Stadt Voerde 16/1185 DS
19. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Nutzung von Dienstleistungen des Service Centers des Kreises Wesel 16/1186 DS
20. Erstellung eines Wappens für den Stadtteil Ork 16/1187 DS
21. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2019 16/1093 DS
22. Controllingberichte zum 31.12.2019 16/1150 DS
23. Jahresabschluss der Stadt Voerde (Niederrhein) für das Haushaltsjahr 2019
hier: Zuleitung des Entwurfs		 16/1151 DS
24. Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 16/1182 DS
25. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2020 16/1108 DS
26. Erhaltene Sponsoringleistungen 2019 16/1199 DS
27. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der
Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und/oder im
Rahmendes Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im
Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020		 16/1180 DS
28. Reduzierung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 auf 50% 16/1192 DS
29. Änderung der Satzung der Stadt Voerde über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Voerde an neue gesetzliche Regelungen (4. Änderungssatzung) 16/1163 DS
30. Fortschreibung des Spielflächenbedarfsplanes aus dem Jahr 1992; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2014
hier: Gesamtentwurf des Spielflächenbedarfsplanes		 16/737 DS 2. Ergänzung
31. Jugendhilfeplanung im Bereich der "Kindertagesbetreuung" in der Stadt Voerde
hier: Aktualisierung der Bedarfs- und Maßnahmenplanung für die Jahre 2020/21 ff.		 16/1105 DS 1. Ergänzung
32. Entwurf zum Mobilitätskonzept für den Kreis Wesel 16/1120 DS
33. RVR-Entwurf zum regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr 16/1117 DS
34. 66. Änderung des Flächennutzungsplans "Löhnen"
hier: erneuter Feststellungsbeschluss		 16/1175 DS
34.a 66. Änderung des Flächennutzungsplans "Löhnen"
hier: erneuter Feststellungsbeschluss		 16/1175 DS 1. Ergänzung
35. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 141 "Gewerbegebiet südlich Kleiner Kiwitt" 16/1164 DS
36. Bebauungsplan Nr. 142 "Lebensmittelmarkt Rahmstraße"
76. Änderung Flächennutzungsplan "Lebensmittelmarkt Rahmstraße"

Aufstellungsbeschluss		 16/1166 DS
37. Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB der Stadt Voerde (Ndrrh.) 16/1160 DS
38. Änderung des Kommunalabgabengesetzes § 8a KAG NRW
- Ergänzende Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen;
hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes		 16/1173 DS
39. Bebauungsplan Nr. 137 "Polizeiwache Voerde / Friedrichsfelder Straße"
hier: Absicht der Einziehung von Verkehrsflächen		 16/870 DS 1. Ergänzung
40. Mitteilungen der Verwaltung  
41. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung