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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bau- und Betriebsausschuss, 15. Sitzung
Termin: Do, 28.11.2019 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Kleiner Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.09.2019  
3. Errichtung eines Kombibades am Standort des Freibades an der „Allee“ 16/1077 DS
4. 15. Änderung der Abwassergebührensatzung 16/1051 DS
5. 30. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 16/1052 DS
6. 26. Änderung der Abfallgebührensatzung 16/1070 DS
7. 3. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 16/1071 DS
8. Neuauflage der Friedhofssatzung der Stadt Voerde (Ndrrh.)
Neuauflage der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Voerde (Ndrrh.)
16/1073 DS
9. Erwerb und Installation einer Lüftungsanlage am Hallenbad Voerde;
hier: Umbuchung der Ausgaben zu einem investiven Projekt und
gleichzeitige Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Produktbereich 11
16/1081 DS
10. Abbildung von Zielen und Kennzahlen zur Zielerreichung im städtischen Haushalt für die Produktbereiche 11 (anteilig), 52 (anteilig), 53, 54 (anteilig) und 55 (anteilig) – hier: Sachstandsbericht 16/1021 DS 1. Ergänzung
11. Sachstand der Investitionsmaßnahmen der FD Tiefbau und Gebäudemanagement - mündlicher Bericht  
12. Mitteilungen der Verwaltung  
13. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung