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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 3. Sitzung
Termin: Di, 22.06.2021 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 16.03.2021  
3. Unterbringungskonzept für Flüchtlinge und Asylbewerber 17/178 DS
3.a Unterbringungskonzept für Flüchtlinge und Asylbewerber
hier: Erweiterter Beschlussvorschlag zur Drucksache 17/178 DS
17/178 DS 1. Ergänzung
4. Live-Übertragungen von Gremiensitzungen im Internet
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020
17/205 DS
5. Digitalisierungskonzept der Stadt Voerde 17/206 DS
6. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung in der Kindertagesbetreuung
hier: Aufhebung einer Bauträgerentscheidung zur Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Gelände der evangelischen Kirchengemeinde Götterswickerhamm an der Grünstraße
17/192 DS
7. Jugendhilfeplanung im Bereich der "Kindertagesbetreuung" in der Stadt Voerde
hier: Aktualisierung der Bedarfs- und Maßnahmenplanung für die Jahre 2021/22 ff.
17/104 DS 1. Ergänzung
8. Jahresabschluss der Stadt Voerde (Niederrhein) für das Haushaltsjahr 2020
hier: Zuleitung des Entwurfs
17/160 DS
9. Bericht des Kämmerers über die finanzielle Lage / coronabedingten Haushaltsveränderungen der Stadt Voerde im II. Quartal 2021 gemäß § 2 Absatz 2 NKF-CIG 17/203 DS
10. Wohnbau Dinslaken GmbH
hier: Gesellschaftsrechtliche Veränderungen
17/172 DS
11. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Resolution zum Sachlichen Teilplan „Regionale Kooperationsstandorte“ des Regionalplan Ruhr
17/188 DS
12. 64. Änderung des Flächennutzungsplans "Erweiterung Hafen Emmelsum" sowie Bebauungsplan Nr. 124 "Erweiterung Hafen Emmelsum“
hier: Neue Aufstellungsbeschlüsse und Beschlüsse zur Offenlage
17/175 DS
13.

hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §
17/186 DS
14. Bebauungsplan Nr. 146 „Rathausplatz / Friedrichsfelder Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
17/187 DS
15. Bebauungsplan Nr. 128 "Ehemaliger Sportplatz Heidestraße"
hier: Beschluss für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
17/194 DS
16. 74. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich Heidesiedlung“ sowie
Bebauungsplan Nr. 147 "Östlich Heidesiedlung"
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
17/195 DS
17. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Herstellung der Stichstraße B-Plan Nr. 77 (1. Vereinfachte Änderung) „Gewerbegebiet Grenzstraße“ 17/198 DS
18. Förderung von Schülerinnen und Schülern, die durch die Coronapandemie Lerndefizite aufgebaut haben und in ihrer sozial-emotionalen Entwicklung beeinträchtigt wurden
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2021
17/182 DS
19. Vollausstattung der digitalen Oberstufe der Comenius-Gesamtschule mit iPad-Leihgeräten 17/183 DS
20. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und im Rahmen des Offenen Ganztages im Zuge von COVID-19 für die Monate Mai und Juni 2021
17/196 DS
21. Mitteilungen der Verwaltung  
22. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung