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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 27. Sitzung
Termin: Di, 11.12.2018 17:02 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 09.10.2018  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
hier: Ratsbeschluss betr. Aufforderung an die Zeelink GmbH und die Open Grid Europe, ein absolut sicheres Konzept für städtische Wirtschaftswege zu erstellen und vorzulegen, Behandlung des Bürgerantrags (siehe Anlage zur Drucksache Nr. 16/809)		 16/849 DS
4. Einbringung des Haushaltes 2019;
Entwurf der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen		 16/874 DS
5. Bestellung eines weiteren allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 16/885 DS
6. Besetzung des Wahlausschusses und des Ausschusses für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung 16/840 DS
7. Ergänzungswahl zu den Ausschüssen, Arbeitskreisen und Drittorganisationen 16/840 DS 1. Ergänzung
8. Umbesetzung von Drittorganisationen 16/851 DS
9. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2018
hier: Teilnahme am Investitionspakt		 16/873 DS
10. Antrag der WGV-Fraktion vom 29.11.2018
hier: Entwicklung eines Angebotes für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger bei der Versorgung von Dienstleistungen der Verwaltung		 16/884 DS
11. Entwicklung eines zukunftsfähigen Bäderkonzepts in Voerde
1.Antrag der SPD Fraktion vom 16.02.2016
2.Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2018
 16/837 DS
12. Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Voerde 16/842 DS
13. Prüfung des Verzichts zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 16/843 DS
14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2018 16/876 DS
15. Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Voerde (Niederrhein) - Hebesatzsatzung - für das Jahr 2019 16/878 DS
16. 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Voerde 16/872 DS
17. 1. Änderungssatzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Voerde 16/859 DS
18. Radschnellwegeplanung RVR 16/836 DS
19. Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
- Vorstellung der wesentlichen Inhalte zur Vorbereitung der Stellungnahme -		 16/863 DS
20. Schaffung von Infrastruktur für E-Mobilität
Standorte für E-Ladesäulen

Fraktionsanträge:
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2018
Antrag der WGV-Fraktion vom 18.11.2013		 16/841 DS 1. Ergänzung
21. Bereitstellung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Straßen- und Kanalerneuerung Eichenweg 16/858 DS
22. 14. Änderung der Abwassergebührensatzung 16/860 DS
23. 2. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 16/861 DS
24. 29. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 16/864 DS
25. 25. Änderung der Abfallgebührensatzung 16/868 DS
26. Entwicklung eines Maßnahmekonzeptes zur Prävention von Kinderarmut unter besonderer Berücksichtigung der bestehenden Angebotsstruktur 16/844 DS
27. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung von Kindern mit einem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für das Kindergartenjahr 2019/20 16/867 DS
28. Richtlinien zur Förderung kultureller Angebote im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Voerder Art" (Kulturförderrichtlinien) 16/847 DS
29. Förderung der Musikschule Voerde e. V. 16/854 DS
30. Verwendung der Inklusionspauschale zur Unterstützung des Gemeinsamen Lernens an der Comenius-Gesamtschule durch nicht lehrendes Personal 16/865 DS
31. Mitteilungen der Verwaltung  
32. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung  
32.a Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.11.2018 betr. Straßenbaubeiträgen