Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Bau- und Betriebsausschuss, 8. Sitzung
Termin:	Do, 21.06.2018 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 46562 Voerde Kleiner Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
	Zur Geschäftsordnung
a	Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
b	Feststellung der Tagesordnung
c	Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW
	Tagesordnung
1.	Einwohnerfragestunde
2.	Kenntnisnahme der Niederschrift vom 08.03.2018
3.	Dreigleisiger Ausbau der Eisenbahnstrecke Emmerich-Oberhausen ABS 46/2 (Betuwe-Linie) - Beschluss über den Konsens zur Modifizierung der Sicherheitskonzepte für die Planfeststellungsabschnitte 1.4 Voerde und 2.1 Friedrichsfeld	16/764 DS
4.	Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW hier: Erlass einer Einzelsatzung für die Anlage "Schlesierstraße" in Voerde-Möllen	16/788 DS
5.	Ergänzung des Ausbaubeschlusses und Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Straßen- und Kanalerneuerung Eichenweg	16/789 DS
6.	Regionale Radwegeplanung	16/782 DS
7.	Bebauungsplan Nr. 136 „Poststraße / Kurierweg“ Hier: Aufstellungsbeschluss	16/786 DS
8.	Radstation am Bahnhof in Voerde-Friedrichsfeld	16/691 DS 2. Ergänzung
9.	Prioritätensetzung zur Neu- und Umgestaltung der städtischen Spielflächen für das Jahr 2018 ff. gem. Empfehlung des Arbeitskreis „Spielflächen und Kinderferientage“ vom 30.05.2018	16/781 DS
10.	Mitteilungen der Verwaltung
11.	Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung