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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Betriebsausschuss, 1. Sitzung
Termin: Do, 03.12.2020 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
d Einführung eines neuen sachkundigen Bürgers/einer sachkundigen Bürgerin/eines beratenden Mitgliedes  
d Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Bau- und Betriebsausschusses 17/79 DS
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 27.08.2020  
3. Präsentation Starkregenrisikomanagement 17/80 DS
4. 27. Änderung der Abfallgebührensatzung 17/66 DS
5. 16. Änderung der Abwassergebührensatzung 17/64 DS
6. Änderung der Entwässerungssatzung und Aufhebung der Fristensatzung für die Zustands- und Funktionsprüfung im Wasserschutzgebiet und im Fremdwassersanierungsgebiet 17/69 DS
7. 4. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 17/62 DS
8. 31. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 17/65 DS
9. 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Voerde (Ndrrh.) 17/61 DS
10. 3. Änderung der Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung 17/76 DS
11. 77. Änderung Flächennutzungsplan "Kombibad Voerde" sowie Bebauungsplan Nr. 140 "Kombibad Voerde"
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung		 17/53 DS
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020 wg. Entschärfung der Ausfahrt Königring auf die Dinslakener Straße
hier: Lösungsvorschlag		 17/82 DS
13. Sachstand der Investitionsmaßnahmen der Fachdienste Tiefbau und Gebäudemanagement  
14. Mitteilungen der Verwaltung  
15. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung