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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 5. Sitzung
Termin: Di, 30.11.2021 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.09.2021  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW
hier: Antrag auf ein jederzeit zugängliches Behinderten-WC		 17/281 DS
4. Polizeiwache Voerde - Vorstellung des neuen Planungskonzeptes durch den Leitenden Polizeidirektor Rüdiger Kunst
hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der WGV-Fraktion vom 12.11.2021		  
5. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Kreis Wesel zur Durchführung der qualifizierten trägerunabhängigen Pflegeberatung durch die Stadt Voerde 17/286 DS
6. Einführung des kommunalen Integrationsmanagements 17/291 DS
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Voerde sowie Entlastung des Bürgermeisters 17/298 DS
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2021 17/304 DS
9. Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Voerde (Niederrhein) - Hebesatzsatzung - für das Jahr 2022 17/307 DS
10. Fortschreibung des Spielflächenbedarfsplanes aus dem Jahr 1992; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2014
hier: Gesamtausstattungsplanung inklusive Kostenkalkulation für städtische Spielflächen		 16/737 DS 3. Ergänzung
11. Sachstandsbericht zum Radverkehrskonzept der Stadt Voerde (Niederrhein) 17/226 DS
12. Integriertes Mobilitätskonzept Stadt Voerde 17/289 DS
13. Bebauungsplan Nr. 53, 4. Änderung "Friedrichsfelder Straße / Bahnlinie";
Hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 		17/285 DS
14. 64. Änderung des Flächennutzungsplanes „Erweiterung Hafen Emmelsum"
sowie Bebauungsplan Nr. 124 "Erweiterung Hafen Emmelsum"
hier: Feststellungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss		 17/293 DS
15. 75. Änderung des Flächennutzungsplanes „Logistikpark Hafen Emmelsum" sowie
Bebauungsplan Nr. 139 „Logistikpark Hafen Emmelsum“
Aufstellungsbeschlüsse und Beschlüsse zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung		 17/294 DS
16. Bebauungsplan Nr. 144 "Rathausplatz (Marktplatz)"
hier: erneuter Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Offenlage		 17/288 DS
17. Bebauungsplan Nr. 146 „Rathausplatz / Friedrichsfelder Straße“
hier: Beschluss zur Offenlage
 17/292 DS
18. Energetische Quartiersentwicklung des Quartiers „Friedrichsfeld (östlich der B8)“ 17/280 DS
19. Verlagerung der Otto-Willmann-Schule zum Schulzentrum Süd 17/241 DS
20. Festsetzen einer Erneuerungsquote von 10% in der Stadtbibliothek Voerde
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Voerde vom 07.09.2021		 17/279 DS
21. Fortsetzung der Schulsozialarbeit
hier: Richtlinie über die Förderung von Schulsozialarbeit in NRW		 17/278 DS
22. Verleihung des Heimat-Preises 2022 der Stadt Voerde (Ndrrh.) 17/273 DS
23. Mitteilungen der Verwaltung  
24. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung