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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 30. Sitzung
Termin: Di, 01.09.2020 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 16.06.2020  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
hier: Anregung der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wesel e. V. vom 08.06.2020 -
Jedem Schüler ein Notebook		 16/1213 DS
4. Anträge der CDU-Fraktion vom 04.06.2020 und WGV-Fraktion vom 12.06.2020
Hier: Vergaberichtlinien für die Vergabe von städtischen Baugrundstücken		 16/1227 DS
4.a Anträge der CDU-Fraktion vom 04.06.2020 und WGV-Fraktion vom 12.06.2020
Hier: Vergaberichtlinien für die Vergabe von städtischen Baugrundstücken		 16/1227 DS 1. Ergänzung
5. Jugendhilfeplanung im Bereich der "Kindertagesbetreuung" in der Stadt Voerde
hier: Umsetzung und Mittelverteilung im Rahmen der Flexibilisierung gem. § 48 KiBiz		 16/1105 DS 2. Ergänzung
6. Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung durch die Errichtung einer dreigruppigen Übergangslösung für eine Kindertageseinrichtung mit flexiblen Raumkonzept am Standort Gymnasium Voerde 16/1211 DS
7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Überarbeitete Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege		 16/1212 DS
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2020 16/1238 DS
9. Controllingberichte zum 30.06.2020 16/1216 DS
10. Beteiligungsbericht des Jahres 2019 16/1240 DS
11. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF-4000) für die Feuerwehr Voerde 16/1230 DS
12.
Bebauungsplan Nr. 136 "Poststraße/Am Dreieck sowie Hindenburgstraße/Hamm-weg" - Teilbereiche A und B
hier: Neuer Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Offenlage		 16/1222 DS
13. Bebauungsplan Nr. 137 „Polizeiwache Voerde / Friedrichsfelder Straße“
Hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage		 16/1205 DS
14. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktbereich 53 (Schmutzwasserbeseitigung) 16/1236 DS
15. Mitteilungen der Verwaltung  
16. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung