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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 20. Sitzung
Termin: Di, 13.03.2018 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Kleiner Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 15.02.2018  
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2017 16/749 DS
4. Controllingberichte zum 31.12.2017 16/751 DS
5. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2018 16/738 DS
6. Haushaltsberatung für das Haushaltsjahr 2018 für die Produktbereiche „11 (anteilig), 12 und 61“ 16/720 DS
7. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Voerde (Wettbürosteuersatzung) 16/748 DS
8. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Stadt Voerde (Niederrhein) und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 16/750 DS
9. Neuorganisation der Vorstandsbereiche 16/754 DS
10. Bestellung eines Dezernenten sowie eines weiteren allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 16/753 DS
11. Übertragung der Funktion eines beauftragten Kämmerers 16/726 DS
12. Umbesetzung von Drittorganisationen 16/728 DS
13. Neuwahl des Umlegungsausschusses 16/705 DS
14. Wahlvorschläge für die Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 16/709 DS
15. Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur des Landes NRW
„Gute Schule 2020“
hier: Weiterentwicklung des Konzeptes zur Inanspruchnahme der zur Verfügung stehenden Kreditkontingente		 16/673 DS
16. Fortführung des Landesprogramms „Soziale Arbeit an Schulen“ im Jahr 2018
hier: Erhöhung des Eigenanteils infolge veränderter Verteilungsmodalitäten		 16/721 DS
17. Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Voerde vom 20.Dezember 2001 und der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Voerde (Niederrhein) vom 12.06.2007 16/733 DS
18. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung von Kindern mit einem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zum Kindergartenjahr 2018/19 16/740 DS
19. Aufstellung einer temporären Kintertageseinrichtung am Gymnasium Voerde 16/747 DS
20. Sanierung Sportanlage "Am Tannenbusch"
hier: Sach- und Kostenstand		 16/702 DS
21. Bebauungsplan Nr. 135 "Bahnhofstraße/Ringstraße"
Aufstellungsbeschluss		 16/731 DS
22. Mitteilungen der Verwaltung  
23. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung