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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 23. Sitzung
Termin: Di, 04.12.2018 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Kleiner Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 02.10.2018  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
hier: Ratsbeschluss betr. Aufforderung an die Zeelink GmbH und die Open Grid Europe, ein absolut sicheres Konzept für städtische Wirtschaftswege zu erstellen und vorzulegen, Behandlung des Bürgerantrags (siehe Anlage zur Drucksache Nr. 16/809)		 16/849 DS
4. Besetzung des Wahlausschusses und des Ausschusses für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung 16/840 DS
5. Umbesetzung von Drittorganisationen 16/851 DS
6. Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Voerde 16/842 DS
7. Prüfung des Verzichts zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 16/843 DS
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2018 16/876 DS
9. Anfrage zu kommunalen Finanzen;
Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2018		 16/875 DS
10. Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Voerde (Niederrhein) - Hebesatzsatzung - für das Jahr 2019 16/878 DS
11. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung von Kindern mit einem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für das Kindergartenjahr 2019/20 16/867 DS
12. 1. Änderungssatzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Voerde 16/859 DS
13. 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Voerde 16/872 DS
14. Radschnellwegeplanung RVR 16/836 DS
15. Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
- Vorstellung der wesentlichen Inhalte zur Vorbereitung der Stellungnahme -		 16/863 DS
16. Schaffung von Infrastruktur für E-Mobilität
Standorte für E-Ladesäulen

Fraktionsanträge:
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2018
Antrag der WGV-Fraktion vom 18.11.2013		 16/841 DS
17. Bereitstellung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Straßen- und Kanalerneuerung Eichenweg 16/858 DS
18. 14. Änderung der Abwassergebührensatzung 16/860 DS
19. 2. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 16/861 DS
20. 29. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 16/864 DS
21. 25. Änderung der Abfallgebührensatzung 16/868 DS
22. Verwendung der Inklusionspauschale zur Unterstützung des Gemeinsamen Lernens an der Comenius-Gesamtschule durch nicht lehrendes Personal 16/865 DS
23. Richtlinien zur Förderung kultureller Angebote im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Voerder Art" (Kulturförderrichtlinien) 16/847 DS
24. Förderung der Musikschule Voerde e. V. 16/854 DS
25. Mitteilungen der Verwaltung  
26. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung