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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 4. Sitzung
Termin: Di, 28.09.2021 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 22.06.2021  
3. Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 17/217 DS
4. Überörtliche Prüfung der Stadt Voerde (Niederrhein) 2020 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) 17/225 DS
5. Bericht des Kämmerers über die finanzielle Lage / coronabedingten Haushaltsveränderungen der Stadt Voerde im III. Quartal 2021 gemäß § 2 Absatz 2 NKF-CIG 17/263 DS
6. Bestellung des stellvertretenden Leiters der Feuerwehr der Stadt Voerde 17/253 DS
7. Bebauungsplan Nr. 138 "Spielfläche Rönskenstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss		 17/264 DS
8. 79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Spellen" und Bebauungsplan Nr. 145 "Feuerwehrgerätehaus Spellen"
Hier: Beschluss zur Offenlage		 17/208 DS
9. Projekt Lebendige Innenstadt - 2. Bauabschnitt Rathausplatzumbau und Umsetzung des „Integrierten Handlungskonzepts“ 17/239 DS
10. Erneute Teilnahme am LEADER Wettbewerb für die Förderperiode 2023 bis 2027 17/221 DS
11. Begrünung von Dächern der Wartehäuschen an Bushaltestellen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2020 (17/107 DS)		 17/250 DS
12. Herstellung eines Regenwasserkanals und Erneuerung der Straße im Föhrenweg 17/251 DS
13. Richtlinien zur Förderung kultureller Angebote im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Voerder Art" (Kulturförderrichtlinien)
1. Änderung zur Anpassung der Richtlinien		 17/222 DS
14. Musikschule Voerde e. V.
Förderung der kulturellen und pädagogischen Angebote (Zeitraum 2022 – 2024)		 17/223 DS
15. Errichtung eines Erinnerungsortes „10+1 Bäume für die Opfer des NSU“ und Mahnmal für die Opfer extremistischer Gewalt
hier:
a) Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und der SPD sowie desfraktionslosen Ratsherrn Jörg Schmitz und des Integrationsrates vom 04.06.2021
b) Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 06.07.2021		 17/227 DS
16. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und im Rahmen des Offenen Ganztages im Zuge von COVID-19
hier: Regelung für das 2. Halbjahr des Schul- und Kita-Jahres 2020/21		 17/237 DS
17. Vergabemodalitäten von städtischen Baugrundstücken 17/232 DS
18. Mitteilungen der Verwaltung  
19. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung