Tagesordnung

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Sitzung:	Bau- und Betriebsausschuss, 17. Sitzung
Termin:	Do, 07.03.2024 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 46562 Voerde Kleiner Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
	Zur Geschäftsordnung
a	Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
b	Feststellung der Tagesordnung
c	Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW
	Tagesordnung
1.	Einwohnerfragestunde
2.	Kenntnisnahme der Niederschrift vom 23.11.2023
3.	Sachstand Grundhafte Erneuerung Hugo-Mueller-Straße/Alte Hünxer Straße
4.	Sachstand Verkehrsberuhigung vor Grundschulen
5.	Ursachenanalyse Abwasserstörungen Jahreswende 2023/24	17/739 DS
6.	Abschließender Bericht zur Verwendung von Mitteln der "Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen" des Landes NRW	17/714 DS
7.	PV-Potenzialanalyse für sechs kommunale Liegenschaften	17/718 DS
8.	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung und Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel Hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und überplanmäßiger Mittel für die Verlegung der Druckrohrleitung Kasselweg	17/595 DS 2. Ergänzung
9.	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Erneuerung der Straßen Birkenweg und Grenzweg	17/728 DS
10.	Grundsatzbeschluss über Auftragsvergaben und Beschaffungen in den Haushaltsjahren 2024 und 2025	17/736 DS
11.	Sachstand der Investitionsmaßnahmen der Fachdienste Tiefbau und Gebäudemanagement
12.	Mitteilungen der Verwaltung
13.	Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung