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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 4. Sitzung
Termin: Di, 23.03.2021 17:00 Uhr
Ort: Gymnasium Voerde
46562 Voerde
Aula des Gymnasiums Voerde
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 15.12.2020  
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2020 17/91 DS
4. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2021 17/92 DS
5. Controllingberichte zum 31.12.2020 17/129 DS
6. Erhaltene Sponsoringleistungen 2020 17/103 DS
7. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Stadt Voerde (Niederrhein) und
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
und Anträge des Ratsherrn Jörg Schmitz (DIE LINKE) betr. Sondernutzungsgebühren und Steuer für sexuelle Vergnügungen		 17/93 DS
7.a Antrag der Fraktion Die PARTEI vom 10.03.2021
hier: Irgendwas mit Sexsteuer		 17/149 DS
8. Antrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2020
hier: Prüfauftrag - Städtische Flächen für Photovoltaik-Anlagen nutzen		 17/105 DS
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2020
hier: Errichtung einer oder mehreren Lastenrad-Leihstationen - Entwurf einer Projektskizze		 17/106 DS
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2020
hier: Begrünung von Dächern der Wartehäuschen an Bushaltestellen		 17/107 DS
11. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2021
hier: Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes für die Stadt Voerde		 17/123 DS
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2021
Aufbringen einer Fahrbahnmarkierung „Zone 30“ in der verkehrsberuhigten Zone am Klosterkamp		 17/136 DS
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2021
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Schafstege		 17/137 DS
14. Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2021
hier: Friedrichsfeld - Anfahren einer zusätzlichen bereits bestehenden Bushaltestelle		 17/140 DS
15. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2021
hier: Entwicklung eines Medienentwicklungskonzeptes		 17/143 DS
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2021
hier: Erarbeitung eines Schulraumentwicklungskonzeptes unter Berücksichtigung des offenen Ganztages		 17/144 DS
17. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2021
hier: Förderung von Schülerinnen und Schülern, die durch die Coronapandemie Lerndefi- zite aufgebaut haben und in ihrer sozial-emotionalen Entwicklung beeinträchtigt wurden		 17/145 DS
18. Antrag der Fraktion Die PARTEI vom 10.03.2021
hier: Solidarische Stadt Voerde - Voerde als sicherer Hafen		 17/150 DS
19. Antrag der Fraktion Die PARTEI vom 10.03.2021
hier: Ein Sonnensegel für den Rathausplatz		 17/151 DS
20. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2021
hier: Prüfung der Einführung der YouCard (Bildungskarte)		 17/152 DS
21. Antrag des Kinderschutzbundes Ortsverband Dinslaken-Voerde e.V. vom 18.01.2021
hier: Antrag auf beratende Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Voerde		 17/113 DS
22. Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen 17/108 DS
23. Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat Delta Port GmbH & Co. KG 17/147 DS
24. Satzungsreform des VHS-Landesverbandes NRW 17/148 DS
25. Jugendhilfeplanung im Bereich der "Kindertagesbetreuung" in der Stadt Voerde
hier: Bedarfs- und Maßnahmenplanung für die Jahre 2021/22 ff.		 17/104 DS
26. Sachstandsbericht Breitbandausbau in Voerde 17/116 DS
27. Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisiger Ausbau der Strecke Grenze D/NL Emmerich - Oberhausen,
Planfeststellungsbeschluss zum Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.1 Friedrichsfeld		 17/130 DS
28. Höchstspannungsleitung der Amprion GmbH ( A-Nord)
Planabschnitt D (Raum Borken/Schermbeck - Osterath)
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Einreichung einer Resolution gegen einen Trassenkorridor der A-Nord auf Voerder Stadtgebiet.		 17/146 DS
29. Aufstellungsbeschluss zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Voerde 17/118 DS
30. Bebauungsplan Nr .144 „Rathausplatz (Marktplatz)"
hier: Planung eines Wohn- und Geschäftshauses und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit		 17/114 DS
31. 78. Änderung des Flächennutzungsplanes „Rettungswache Voerde“ sowie Bebauungsplan Nr. 143 "Rettungswache Voerde / Hammweg",
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung		 17/110 DS
32. 79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Spellen" sowie Bebauungsplan Nr. 145 "Feuerwehrgerätehaus Spellen"
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung		 17/111 DS
33. Aufgrabungsrichtlinie der Stadt Voerde (Ndrrh.) für Versorgungsträger 17/132 DS
34. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und im Rahmen des Offenen Ganztages im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021		 17/120 DS
35. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Bewerbung um Fördermittel aus dem "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" für die Modernisierung - einschließlich energetische Ertüchtigung - des städtischen Umkleidegebäudes an der Sportanlage Spellen durch den SV Spellen 1920 e.V.		 17/139 DS
36. Verwendung der Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
hier: Genehmigung eines Eilbeschlusses		 17/153 DS
37. Mitteilungen der Verwaltung  
38. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung