Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Bau- und Betriebsausschuss, 6. Sitzung
Termin:	Do, 23.09.2021 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 46562 Voerde Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
	Zur Geschäftsordnung
a	Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
b	Feststellung der Tagesordnung
c	Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW
d	Einführung eines neuen sachkundigen Bürgers/einer sachkundigen Bürgerin/eines beratenden Mitgliedes
	Tagesordnung
1.	Einwohnerfragestunde
2.	Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17.06.2021
3.	Herstellung eines Regenwasserkanals und Erneuerung der Straße im Föhrenweg	17/251 DS
4.	Vorstellung Planung DB - PFA 1.4 - mündlicher Bericht -
5.	Berichterstattung Fernwärme Niederrhein und Stadtwerke Dinslaken zu einer Baumaßnahme und zur künftigen Ausbaustrategie hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2021
6.	Projekt Lebendige Innenstadt - 2. Bauabschnitt Rathausplatzumbau und Umsetzung des „Integrierten Handlungskonzepts“	17/239 DS
7.	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW 17/109 DS hier: Missachtung der Verkehrszeichen 325.1 (verkehrsberuhigter Bereich) im Bereich der Schweizer Straße	17/216 DS
8.	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW DS 17/124 hier: Verbesserung Verkehrssituation auf der Elisabethstraße in Spellen	17/218 DS
9.	Optimierung des Winterdienstes Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2021	17/236 DS
10.	Begrünung von Dächern der Wartehäuschen an Bushaltestellen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2020 (17/107 DS)	17/250 DS
11.	Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes für die Stadt Voerde hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2021	17/261 DS
12.	Errichtung eines Bouleplatzes am Haus Voerde hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2021	17/233 DS
13.	Errichtung eines Erinnerungsortes „10+1 Bäume für die Opfer des NSU“ und Mahnmal für die Opfer extremistischer Gewalt hier: a) Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und der SPD sowie desfraktionslosen Ratsherrn Jörg Schmitz und des Integrationsrates vom 04.06.2021 b) Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 06.07.2021	17/227 DS
14.	Sachstand der Investitionsmaßnahmen der Fachdienste Tiefbau und Gebäudemanagement
15.	Mitteilungen der Verwaltung
16.	Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung