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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 29. Sitzung
Termin: Di, 16.06.2020 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 31.03.2020  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Bürgerantrag des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs Dinslaken-Voerde e. V. auf Errichtung einer Bedarfsampel an der Einmündung Breiter Deich/Frankfurter Straße		 16/1094 DS
4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Anregung des Seniorenbeirates Voerde auf Kennzeichnung der Ruhebänke im Stadtgebiet Voerde vom 24.01.2020		 16/1104 DS
5. Onlinepetition: "Mehr Personal an Kindertageseinrichtungen der Stadt Voerde" 16/1113 DS
6. Erstellung eines Wappens für den Stadtteil Ork 16/1187 DS
7. Abschluss einer öffentlich-rechlichen Vereinbarung zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Stadt Voerde 16/1185 DS
8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Nutzung von Dienstleistungen des Service Centers des Kreises Wesel 16/1186 DS
9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2019 16/1093 DS
10. Controllingberichte zum 31.12.2019 16/1150 DS
11. Jahresabschluss der Stadt Voerde (Niederrhein) für das Haushaltsjahr 2019
hier: Zuleitung des Entwurfs		 16/1151 DS
12. Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 16/1182 DS
13. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2020 16/1108 DS
14. Jugendhilfeplanung im Bereich der "Kindertagesbetreuung" in der Stadt Voerde
hier: Aktualisierung der Bedarfs- und Maßnahmenplanung für die Jahre 2020/21 ff.		 16/1105 DS 1. Ergänzung
15. Fortschreibung des Spielflächenbedarfsplanes aus dem Jahr 1992; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2014
hier: Gesamtentwurf des Spielflächenbedarfsplanes		 16/737 DS 2. Ergänzung
16. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der
Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und/oder im
Rahmendes Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im
Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020		 16/1180 DS
17. Reduzierung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 auf 50% 16/1192 DS
18. Änderung der Satzung der Stadt Voerde über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Voerde an neue gesetzliche Regelungen (4. Änderungssatzung) 16/1163 DS
19. Entwurf zum Mobilitätskonzept für den Kreis Wesel 16/1120 DS
20. RVR-Entwurf zum regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr 16/1117 DS
21. 66. Änderung des Flächennutzungsplans "Löhnen"
hier: erneuter Feststellungsbeschluss		 16/1175 DS
22. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 141 "Gewerbegebiet südlich Kleiner Kiwitt" 16/1164 DS
23. Bebauungsplan Nr. 142 "Lebensmittelmarkt Rahmstraße"
76. Änderung Flächennutzungsplan "Lebensmittelmarkt Rahmstraße"

Aufstellungsbeschluss		 16/1166 DS
24. Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB der Stadt Voerde (Ndrrh.) 16/1160 DS
25. Änderung des Kommunalabgabengesetzes § 8a KAG NRW
- Ergänzende Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen;
hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes		 16/1173 DS
26. Mitteilungen der Verwaltung  
27. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung