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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 24. Sitzung
Termin: Di, 20.03.2018 17:01 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
d Verabschiedung der Beigeordneten und Stadtkämmerin  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschriften vom 12.12.2017 und 15.02.2018  
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2017 16/749 DS
4. Controllingberichte zum 31.12.2017 16/751 DS
5. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2018 16/738 DS
6. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Voerde (Wettbürosteuersatzung) 16/748 DS
7. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Stadt Voerde (Niederrhein) und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 16/750 DS
8. Neuorganisation der Vorstandsbereiche 16/754 DS
9. Bestellung eines Dezernenten sowie eines weiteren allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 16/753 DS
10. Übertragung der Funktion eines beauftragten Kämmerers 16/726 DS
11. Umbesetzung von Drittorganisationen 16/728 DS
12. Besetzung der Ausschüsse 16/698 DS
13. Neuwahl des Umlegungsausschusses 16/705 DS
14. Wahlvorschläge für die Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 16/709 DS
15. Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur des Landes NRW
„Gute Schule 2020“
hier: Weiterentwicklung des Konzeptes zur Inanspruchnahme der zur Verfügung stehenden Kreditkontingente		 16/673 DS
16. Fortführung des Landesprogramms „Soziale Arbeit an Schulen“ im Jahr 2018
hier: Erhöhung des Eigenanteils infolge veränderter Verteilungsmodalitäten		 16/721 DS
17. Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Voerde vom 20.Dezember 2001 und der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Voerde (Niederrhein) vom 12.06.2007 16/733 DS
18. Aufstellungskonzept von mobilen Wohnmodulen 16/736 DS
19. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung von Kindern mit einem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zum Kindergartenjahr 2018/19 16/740 DS
20. Aufstellung einer temporären Kintertageseinrichtung am Gymnasium Voerde 16/747 DS
21. Sanierung Sportanlage "Am Tannenbusch"
hier: Sach- und Kostenstand		 16/702 DS
22. Bebauungsplan Nr. 135 "Bahnhofstraße/Ringstraße"
Aufstellungsbeschluss		 16/731 DS
23. Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 WHG, §§ 3 ff. UVPG a.F.
Westerweiterung Hafen Emmelsum		 16/755 DS
24. Wasserversorgungskonzept Voerde 16/735 DS
25. Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2018
hier: Qualitätsentwicklung Offener Ganztag		 16/756 DS
26. Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2018
hier: Sanierungs- und Ausstattungskonzept Voerder Schulen		 16/757 DS
27. Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2018
hier: Fortschreibung des Antrags Digitalisierung im Schulbereich		 16/758 DS
28. Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2018
hier: Wohnquartiersentwicklung unter Berücksichtigung der Sozialraumstruktur		 16/759 DS
29. Antrag der WGV-Fraktion vom 09.03.2018
hier: Evaluierung außerunterrichtlicher Ganztagsangebote des Konzepts "Offene Ganztagsschule im Primarbereich"		 16/760 DS
30. Mitteilungen der Verwaltung  
31. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung