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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 5. Sitzung
Termin: Di, 29.06.2021 16:32 Uhr
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Steinstraße
46562 Voerde
Sport- und Mehrzweckhalle
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 23.03.2021  
3. Behandlung des Bürgerantrags "Die Stadt braucht eine Begrünungsrichtlinie" vom 27.09.2019 17/27 DS
3.a Behandlung des Bürgerantrags "Die Stadt braucht eine Begrünungsrichtlinie" vom 27.09.2019
hier: Geänderter Beschlussvorschlag zu Ziffer 1 (Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 09.06.2021)		 17/27 DS 1. Ergänzung
4. Unterbringungskonzept für Flüchtlinge und Asylbewerber 17/178 DS
4.a Unterbringungskonzept für Flüchtlinge und Asylbewerber
hier: Erweiterter Beschlussvorschlag zur Drucksache 17/178 DS		 17/178 DS 1. Ergänzung
5. Besetzung des Jugendhilfeausschusses 17/171 DS
6. Umbesetzung diverser Gremien 17/202 DS
7. Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2021
hier: Antrag zur Prüfung von Corona Hilfen		 17/155 DS
8. Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2021
hier: Anfrage an die Verwaltung: Flächennutzung für Graffitikunst		 17/156 DS
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2021
hier: Kompensation der Mehraufwände durch Corona für Kindertagespflegepersonen		 17/157 DS
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021
hier: Verkehrssituation "An der Schule" in Friedrichsfeld		 17/158 DS
11. Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2021
hier: Bouleplatz am Haus Voerde		 17/174 DS
12. Antrag der Fraktion Die PARTEI vom 28.05.2021
hier: Elektromobilität in Voerde weiter voerdern!		 17/197 DS
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2021
hier: Einrichtung einer Sportfläche für Jugendliche		 17/177 DS
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2021
hier: Förderung der Gesundheit durch Outdoor Fitness-Geräte		 17/199 DS
15. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und der SPD sowie des fraktionslosen Ratsherrn Jörg Schmitz und des Integrationsrates vom 04.06.2021
hier: 10+1 Bäume für die Opfer des NSU		 17/200 DS
16. Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2021
hier: Prüfauftrag - Broschüre für energetische Sanierung		 17/211 DS
17. Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2021
hier: Kostenlose Hygieneartikel für die Gesamtschule und das Gymnasium Voerde		 17/209 DS
18. Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2021
hier: Antrag auf Öffnung der Sporthallen in den Sommerferien NRW 2021 sowie Prüfung der frühzeitigen Öffnung des Hallenbades		 17/210 DS
19. Live-Übertragungen von Gremiensitzungen im Internet
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020		 17/205 DS
20. Jahresabschluss der Stadt Voerde (Niederrhein) für das Haushaltsjahr 2020
hier: Zuleitung des Entwurfs		 17/160 DS
21. Bericht des Kämmerers über die finanzielle Lage / coronabedingten Haushaltsveränderungen der Stadt Voerde im II. Quartal 2021 gemäß § 2 Absatz 2 NKF-CIG 17/203 DS
22. Wohnbau Dinslaken GmbH
hier: Gesellschaftsrechtliche Veränderungen		 17/172 DS
23. Jugendhilfeplanung im Bereich der "Kindertagesbetreuung" in der Stadt Voerde
hier: Aktualisierung der Bedarfs- und Maßnahmenplanung für die Jahre 2021/22 ff.		 17/104 DS 1. Ergänzung
24. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung in der Kindertagesbetreuung
hier: Aufhebung einer Bauträgerentscheidung zur Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Gelände der evangelischen Kirchengemeinde Götterswickerhamm an der Grünstraße		 17/192 DS
25. 64. Änderung des Flächennutzungsplans "Erweiterung Hafen Emmelsum" sowie Bebauungsplan Nr. 124 "Erweiterung Hafen Emmelsum“
hier: Neue Aufstellungsbeschlüsse und Beschlüsse zur Offenlage		 17/175 DS
26. Bebauungsplan Nr. 146 „Rathausplatz / Friedrichsfelder Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit		 17/187 DS
27. Bebauungsplan Nr. 128 "Ehemaliger Sportplatz Heidestraße"
hier: Beschluss für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit		 17/194 DS
28. 74. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich Heidesiedlung“ sowie
Bebauungsplan Nr. 147 "Östlich Heidesiedlung"
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung		 17/195 DS
28.a 74. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich Heidesiedlung“ sowie
Bebauungsplan Nr. 147 "Östlich Heidesiedlung"
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung		 17/195 DS 1. Ergänzung
29.

hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §		 17/186 DS
30. Ausbaustrecke 46/2 Emmerich Oberhausen - Planfeststellungsabschnitt 1.4 Voerde
hier: Gestaltung der Lärmschutzwände		 17/176 DS
31. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Resolution zum Sachlichen Teilplan „Regionale Kooperationsstandorte“ des Regionalplan Ruhr		 17/188 DS
32. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Herstellung der Stichstraße B-Plan Nr. 77 (1. Vereinfachte Änderung) „Gewerbegebiet Grenzstraße“ 17/198 DS
33. Förderung von Schülerinnen und Schülern, die durch die Coronapandemie Lerndefizite aufgebaut haben und in ihrer sozial-emotionalen Entwicklung beeinträchtigt wurden
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2021		 17/182 DS
34. Vollausstattung der digitalen Oberstufe der Comenius-Gesamtschule mit iPad-Leihgeräten 17/183 DS
35. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und im Rahmen des Offenen Ganztages im Zuge von COVID-19 für die Monate Mai und Juni 2021		 17/196 DS
36. Erstattung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und im Rahmen des Offenen Ganztages gemäß der Verständigung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land NRW 17/207 DS
37. Mitteilungen der Verwaltung  
38. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung