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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 8. Sitzung
Termin: Di, 20.09.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 14.06.2022  
3. Wohnbaulandkonzept, hier: Verwendung von Familienförderbeträgen für die Sanierung von Kinderspielflächen 17/418 DS
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Voerde (Niederrhein)
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2022		 17/409 DS
5. Seniorentreff Voerde e.V.
Hier: Auflösung des Vereins sowie Fortführung der Angebotsstruktur		 17/419 DS
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2022 17/428 DS
7. Jahresabschluss der Stadt Voerde (Niederrhein) für das Haushaltsjahr 2021
hier: Zuleitung des Entwurfs		 17/416 DS
8. Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 17/411 DS
9. Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen
hier: Bericht des Kämmerers zum Stichtag 30.06.2022		 17/417 DS
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2022 - Bewertung der Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Voerde 17/439 DS
11. Notstromversorgung Feuerwehrgerätehäuser 17/450 DS
12. 78. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rettungswache Voerde" und Bebauungsplan Nr. 143 "Rettungswache Voerde / Hammweg";
hier: Beschluss zur Offenlage		 17/410 DS
13. Bebauungsplan Nr. 53, 4. Änderung "Friedrichsfelder Straße / Bahnlinie";
hier: Beschluss zur Offenlage		 17/413 DS
14. Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement zur weiteren Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Voerde (Niederrhein)
hier: Neu entwickelte und weiterentwickelte Maßnahmen(schritte)		 17/433 DS
15. Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden und öffentlichen Einrichtungen 17/427 DS
16. Erneuerung des Kreisverkehrs Bahnhofstraße/Alexanderstraße 17/446 DS
17. Betrieb und Erweiterung der Abwasseranlage Kasselweg 17/442 DS
18. Einrichtung eines signalisierten Überwegs über die Frankfurter Straße (L396) und Sicherung des Radverkehrs im Knotenpunkt Breiter Deich, sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel hierfür. 17/431 DS
19. Erneuerung des Mischwasserkanal-Kastenprofils Spellener Straße sowie Herstellung der Anbindungen eines hinzukommenden Radweges im Zuge des Bauvorhabens der Deutschen Bahn zum Umbau der Eisenbahnüberführung Spellener Straße
 17/447 DS
20. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herstellung eines Beckenüberlaufs am Regenklärbecken Zunftweg 17/444 DS
21. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2020
hier: Errichtung eines Bestattungswaldes		 17/429 DS
22. Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2022
hier: Baumbestattungen sollen in Voerde möglich werden		 17/434 DS
23. SPD Antrag DS 17/257 vom 21.08.2021
Hier: Optimierung von Ruhebänken in Stadtbezirken und an stark frequentierten Wanderwegen		 17/438 DS
24. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Anpassung beim Betrieb der Voerder Bäder		 17/443 DS
25. Förderung der vereinsgeführten Büchereien 17/426 DS
26. Mitteilungen der Verwaltung  
27. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung