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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 24. Sitzung
Termin: Di, 26.03.2019 17:01 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Kleiner Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 04.12.2018  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
hier: Antrag auf Änderung und Überarbeitung der satzungsgemäßen Benutzungsgebühr von Asylunterkünften		 16/886 DS
4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
hier: Rücksichtnahme auf Zahlungskraft der Bürger bei Straßenbaubeiträgen		 16/888 DS
5. Erhöhung der Stundenvergütung in der Kindertagespflege 16/890 DS
6. Maßnahmenplanung zur bedarfsgerechten Versorgung in der Kindertagesbetreuung 16/943 DS
7. Jugendhilfeplanung zur Verteilung der Gruppenformen und Betreuungszeiten in den Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2019/20
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung		 16/945 DS
8. Förderung der vereinsgeführten Büchereien und der Stadtbibliothek Voerde;
Erstellung eines Gesamtkonzeptes für das Büchereiwesen 		16/773 DS 1. Ergänzung
9. Offene Ganztagsschule im Primarbereich
hier: Erhöhung der Anzahl der Betreuungsgruppen ab dem Schuljahr 2019/20		 16/905 DS
9.a Offene Ganztagsschule im Primarbereich
hier: Erhöhung der Anzahl der Betreuungsgruppen ab dem Schuljahr 2019/20		 16/905 DS 1. Ergänzung
10. Haushaltsberatung für das Haushaltsjahr 2019 für die Produktbereiche 11 (anteilig), 12 und 61 16/898 DS
11. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Stadt Voerde (Niederrhein) und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 16/899 DS
12. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2019 16/900 DS
13.
Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018		 16/942 DS
14. Controllingberichte zum 31.12.2018 16/946 DS
15. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2018 16/949 DS
16. Ausschreibung zur Neubesetzung einer Beigeordnetenstelle (m/w/d) 16/948 DS
17. Personalentwicklungskonzept 2019-2021 16/951 DS
18. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnbau Dinslaken GmbH 16/909 DS
18.a Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnbau Dinslaken GmbH 16/909 DS 1. Ergänzung
19. Beseitigung von Hundekot
Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2018		 16/901 DS
20. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 14.03.2007
hier: Anträge der Werbegemeinschaften Friedrichsfeld, Voerde und Spellen sowie der Interessengemeinschaft Kurierweg (Stadtteil Friedrichsfeld)		 16/941 DS
21. Vorstellung der Ergebnisse des Handlungskonzeptes Wohnen 16/930 DS
22. Stellungnahme der Stadt Voerde (Niederrhein) zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr 16/916 DS
23. Bebauungsplan Nr. 129 "Rönskenhof"
hier: Aufstellungsbeschluss		 16/926 DS
24. Bebauungsplan Nr. 128 "Ehemaliger Sportplatz Heidestraße"
hier: Aufstellungsbeschluss		 16/940 DS
25. Satzung über die Errichtung notwendiger Stellplätze und die Stellplatzablösung der Stadt Voerde 16/914 DS
25.a Satzung über die Errichtung notwendiger Stellplätze und die Stellplatzablösung der Stadt Voerde 16/914 DS 1. Ergänzung
26. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 14 - 4.Änderung 16/915 DS
27. Sachstand Leader Projekte in der Stadt Voerde 16/917 DS
28. Mitteilungen der Verwaltung  
29. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung