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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 10. Sitzung
Termin: Di, 27.09.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
d Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 17/407 DS
e Verabschiedung eines Ratsmitgliedes  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 21.06.2022  
3. Wohnbaulandkonzept, hier: Verwendung von Familienförderbeträgen für die Sanierung von Kinderspielflächen 17/418 DS
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Voerde (Niederrhein)
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2022		 17/409 DS
5. Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen 17/422 DS
5.a Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen 17/422 DS 1. Ergänzung
5.b Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen 17/422 DS 2. Ergänzung
6. Antrag der UV-Fraktion vom 04.07.2022
hier: Bezahlbare Energie - Menschenwürdiges Leben		 17/408 DS
7. Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022
hier: Resolution – Gasumlage stoppen		 17/445 DS
8. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 07.09.2022
hier: Zukunftsnetz Mobilität NRW - Beitritt		 17/451 DS
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2022
hier: Förderung von Bürgerbeteiligungen durch einheitliche und niederschwellige Terminbekanntmachung		 17/452 DS
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2022
Errichtung eines Erinnerungsortes „10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU“ und Mahnmal für die Opfer extremistischer Gewalt		 17/453 DS
11. Seniorentreff Voerde e.V.
Hier: Auflösung des Vereins sowie Fortführung der Angebotsstruktur		 17/419 DS
12. Übertragung der Funktion eines beauftragten Kämmerers 17/449 DS
13. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2022 17/428 DS
14. Jahresabschluss der Stadt Voerde (Niederrhein) für das Haushaltsjahr 2021
hier: Zuleitung des Entwurfs		 17/416 DS
15. Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 17/411 DS
16. Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen
hier: Bericht des Kämmerers zum Stichtag 30.06.2022		 17/417 DS
17. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2022 - Bewertung der Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Voerde 17/439 DS
18. Notstromversorgung Feuerwehrgerätehäuser 17/450 DS
19. 78. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rettungswache Voerde" und Bebauungsplan Nr. 143 "Rettungswache Voerde / Hammweg";
hier: Beschluss zur Offenlage		 17/410 DS
20. Bebauungsplan Nr. 53, 4. Änderung "Friedrichsfelder Straße / Bahnlinie";
hier: Beschluss zur Offenlage		 17/413 DS
21. Bebauungsplan Nr. 53, 4. Änderung "Friedrichsfelder Straße / Bahnlinie";
hier: Beschluss zur Offenlage		 17/413 DS 1. Ergänzung
22. Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement zur weiteren Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Voerde (Niederrhein)
hier: Neu entwickelte und weiterentwickelte Maßnahmen(schritte)		 17/433 DS
23. Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden und öffentlichen Einrichtungen 17/427 DS
24. Erneuerung des Kreisverkehrs Bahnhofstraße/Alexanderstraße 17/446 DS
25. Betrieb und Erweiterung der Abwasseranlage Kasselweg 17/442 DS
26. Einrichtung eines signalisierten Überwegs über die Frankfurter Straße (L396) und Sicherung des Radverkehrs im Knotenpunkt Breiter Deich, sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel hierfür. 17/431 DS
27. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herstellung eines Beckenüberlaufs am Regenklärbecken Zunftweg 17/444 DS
28. SPD Antrag DS 17/257 vom 21.08.2021
Hier: Optimierung von Ruhebänken in Stadtbezirken und an stark frequentierten Wanderwegen		 17/438 DS
29. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Anpassung beim Betrieb der Voerder Bäder		 17/443 DS
30. Förderung der vereinsgeführten Büchereien 17/426 DS
31. Mitteilungen der Verwaltung  
32. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung