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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 6. Sitzung
Termin: Di, 05.10.2021 17:02 Uhr
Ort: Gymnasium Voerde
46562 Voerde
Aula des Gymnasiums Voerde
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 29.06.2021  
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.06.2021
hier: Ausbau von Rettungswegen zu Radwegen und Wanderwegen		 17/212 DS
4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2021
hier: "Mehr Grün an Voerdes Straßen"		 17/213 DS
5. Errichtung eines Erinnerungsortes „10+1 Bäume für die Opfer des NSU“ und Mahnmal für die Opfer extremistischer Gewalt
hier:
a) Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und der SPD sowie desfraktionslosen Ratsherrn Jörg Schmitz und des Integrationsrates vom 04.06.2021
b) Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 06.07.2021		 17/227 DS
6. Antrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2021
hier: Verkehrssicherung Rheindörfer		 17/215 DS
7. Antrag der SPD-Fraktion vom 12.07.2021
hier: Reform des Stadtmarketing Voerde		 17/220 DS
8. Kurzfristige Anschaffung von Lüftungsfiltern für die weiterführenden Schulen in Voerde
Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26. 07. 2021		 17/238 DS
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.2021
hier: Optimierung von Ruhebänken in den Stadtbezirken und an stark frequentierten Wan- derwegen		 17/257 DS
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.08.2021
hier: Barrierefreiheit bei städtischen Gebäuden		 17/248 DS
11. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.08.2021
hier: Verbesserung der Verkehrssituation auf den Straßen in Voerde		 17/247 DS
12. Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
hier: Kooperation der weiterführenden Schulen mit Betrieben und Hochschulen in der Re- gion		 17/245 DS
13. Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
hier: Sächliche Aufwendungen in Voerder Schulen		 17/246 DS
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
hier: Umsetzung verschiedener Anträge zum Thema Verkehrskonzept aus den Fraktionen im Besonderen zur Verbesserung der Verkehrssituationen in der Stadt Voerde		 17/252 DS
15. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2021
hier: Digitalisierung für mehr Bürgernähe		 17/254 DS
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2021
hier: Jedes Kind erhält ein Angebot Schwimmen zu lernen		 17/255 DS
17. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2021
hier: Interkommunale Kooperation im Bereich Gebäudemanagement		 17/256 DS
18. Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2021
hier: Beschattung Ruhebänke im Schlosspark		 17/269 DS
19. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2021
hier: Antrag betreffend der Prüfung auf Wiederherstellung der jährlichen städtischen Un- terstützung für den Karnevalszug		 17/266 DS
20. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Voerde vom 07.09.2021
hier: Festsetzen einer Erneuerungsquote von 10% in der Stadtbibliothek Voerde		 17/268 DS
21. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2021
hier: Bericht im Stadtrat zu den Auswirkungen des demographischen Wandels in der Ver- waltung der Stadt Voerde		 17/270 DS
22. Antrag der Fraktion Die PARTEI vom 14.09.2021
hier: Zeiten gendern sich!		 17/271 DS
23. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2021
hier: Beseitigung der lebensgefährlichen Verkehrsführung Frankfurter Straße/Höhe Haus Wohnung		 17/272 DS
24. Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 17/217 DS
25. Überörtliche Prüfung der Stadt Voerde (Niederrhein) 2020 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) 17/225 DS
26. Bericht des Kämmerers über die finanzielle Lage / coronabedingten Haushaltsveränderungen der Stadt Voerde im III. Quartal 2021 gemäß § 2 Absatz 2 NKF-CIG 17/263 DS
27. Bestellung des stellvertretenden Leiters der Feuerwehr der Stadt Voerde 17/253 DS
28. Bebauungsplan Nr. 138 "Spielfläche Rönskenstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss		 17/264 DS
29. 79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Spellen" und Bebauungsplan Nr. 145 "Feuerwehrgerätehaus Spellen"
Hier: Beschluss zur Offenlage		 17/208 DS
30. Projekt Lebendige Innenstadt - 2. Bauabschnitt Rathausplatzumbau und Umsetzung des „Integrierten Handlungskonzepts“ 17/239 DS
31. Rheindörfer Konzept der Stadt Voerde (Niederrhein) 17/267 DS
32. Erneute Teilnahme am LEADER Wettbewerb für die Förderperiode 2023 bis 2027 17/221 DS
33. Begrünung von Dächern der Wartehäuschen an Bushaltestellen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2020 (17/107 DS)		 17/250 DS
34. Herstellung eines Regenwasserkanals und Erneuerung der Straße im Föhrenweg 17/251 DS
35. Richtlinien zur Förderung kultureller Angebote im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Voerder Art" (Kulturförderrichtlinien)
1. Änderung zur Anpassung der Richtlinien		 17/222 DS
36. Musikschule Voerde e. V.
Förderung der kulturellen und pädagogischen Angebote (Zeitraum 2022 – 2024)		 17/223 DS
37. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und im Rahmen des Offenen Ganztages im Zuge von COVID-19
hier: Regelung für das 2. Halbjahr des Schul- und Kita-Jahres 2020/21		 17/237 DS
38. Vergabemodalitäten von städtischen Baugrundstücken 17/232 DS
39. Mitteilungen der Verwaltung  
40. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung