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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Betriebsausschuss, 5. Sitzung
Termin: Do, 17.06.2021 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 11.05.2021  
3. Neubau Kita Grünstraße;
hier: Bauplanung und Abwicklung		 17/193 DS
4. Straßenausbaukonzept zur Erneuerung der Bahnhofstraße - zwischen Grutkamp und Frankfurter Straße –
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 28.08.2020
Hier: Entlastung der Parkplatzsituation am alten Rathaus/Ärztehaus
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2020
Prüfauftrag – Ampelfreies Stadtzentrum		 17/189 DS
5. Straßenausbaukonzept zur Erneuerung der Straßen Föhrenweg, Grenzweg und Birkenweg 17/190 DS
6. Straßenausbaukonzept zur Herstellung der Straßen Holthausener Straße und Ziegelkamp 17/191 DS
7. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Herstellung der Stichstraße B-Plan Nr. 77 (1. Vereinfachte Änderung) „Gewerbegebiet Grenzstraße“ 17/198 DS
8. Nachfolgenutzung des Polizeigebäudes an der Frankfurter Straße
hier: SPD-Antrag vom 04.05.2020		 17/180 DS
9. Behandlung des Bürgerantrags "Die Stadt braucht eine Begrünungsrichtlinie" vom 27.09.2019 17/27 DS
9.a Behandlung des Bürgerantrags "Die Stadt braucht eine Begrünungsrichtlinie" vom 27.09.2019
hier: Geänderter Beschlussvorschlag zu Ziffer 1 (Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 09.06.2021)		 17/27 DS 1. Ergänzung
10. Sachstandsbericht "Evolving Regions" – Projekt zur Klimafolgenanpassung im Kreis Wesel und sieben weiteren Regionen 17/25 DS
11.

hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §		 17/186 DS
12. Sachstand der Investitionsmaßnahmen der Fachdienste Tiefbau und Gebäudemanagement  
13. Mitteilungen der Verwaltung  
14. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung