Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bau- und Betriebsausschuss, 17. Sitzung
Termin: Mi, 10.06.2020 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.11.2019  
3. Änderung des Kommunalabgabengesetzes § 8a KAG NRW
- Ergänzende Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen;
hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes
16/1173 DS
4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
hier: Rücksichtnahme auf Zahlungskraft der Bürger bei Straßenbaubeiträgen
16/1042 DS 1. Ergänzung
5. Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB der Stadt Voerde (Ndrrh.) 16/1160 DS
6. Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Voerde (Niederrhein)
hier: Sockel des Kaiser-Wilhelm Denkmals im Park "Haus Voerde"
16/9 MI
7. Sachstand der Investitionsmaßnahmen der FD Tiefbau und Gebäudemanagement - mündlicher Bericht  
8. Mitteilungen der Verwaltung  
9. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung