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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Betriebsausschuss, 16. Sitzung
Termin: Do, 23.11.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Kleiner Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 14.09.2023  
3. Haushaltsberatung Doppelhaushalt 2024 / 2025 für die Produktbereiche 11 (anteilig), 52 (anteilig), 53, 54 (anteilig) und 55 (anteilig) 17/666 DS
4. 29. Änderung der Abfallgebührensatzung 17/687 DS
5. 17. Änderung der Abwassergebührensatzung 17/688 DS
6. 33. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 17/689 DS
7. 5. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 17/708 DS
8. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Mehrkosten der baulichen Maßnahme des städtischen Umkleidegebäudes der Sportanlage Spellen, Groelberg 17/685 DS
9. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Neubau am Feuerwehrgerätehaus Spellen 17/653 DS
10. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Verlegung der Druckrohrleitung Kasselweg 17/595 DS 1. Ergänzung
11. Grundsatzbeschluss über weitere Auftragsvergaben und Beschaffungen im Haushaltsjahr 2023 17/703 DS
12. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Förderrichtlinie Ganztagsausbau) 17/692 DS
13. Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Voerde 17/674 DS
14. Radverkehrskonzept für die Stadt Voerde - Umsetzung
hier: Fahrradstraßen		 17/682 DS
15. Baumpflanzungen Hochzeitsweg / Stadtgebiet 17/697 DS
16. Endausbau der Erschließungsanlagen Auf dem Hövel und Am Steg 17/584 DS 1. Ergänzung
17. Sachstand der Investitionsmaßnahmen der Fachdienste Tiefbau und Gebäudemanagement  
18. Mitteilungen der Verwaltung  
19. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung