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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 9. Sitzung
Termin: Di, 29.11.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 20.09.2022  
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Voerde sowie Entlastung des Bürgermeisters 17/498 DS
4. Beteiligungsbericht des Jahres 2021 17/481 DS
5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2022 17/475 DS
6. Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen
hier: Bericht des Kämmerers zum Stichtag 30.09.2022		 17/482 DS
7. Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2024 - 2026 gemäß § 9 Kommunalhaushaltsverordnung NRW 17/483 DS
8. 2. Fortschreibung des Digitalisierungskonzeptes der Stadt Voerde 17/500 DS
9. Ortsrecht der Stadt Voerde (Niederrhein)  
9.a Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Voerde 17/488 DS
9.b Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Voerde (Niederrhein) - Hebesatzsatzung für das Jahr 2023 17/471 DS
9.c Satzung zur Aufhebung der „Satzung über die Erhebung einer Steuer für sexuelle Vergnügungen in der Stadt Voerde (Niederrhein) vom 27.11.2015“ 17/495 DS
9.d Satzung zur Aufhebung der „Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Voerde (Niederrhein) vom 27.11.2015 (nach Stand der Änderung vom 23.03.2018)“ 17/491 DS
9.e Neufassung der Satzung über die Errichtung notwendiger Stellplätze und die
Stellplatzablösung der Stadt Voerde (Niederrhein)
hier: Aufhebung der beschlossenen Satzung vom 06.04.2019 und Satzungsbeschluss
hier: Antrag der Fraktion Die PARTEI vom 29.06.2021 “E-Mobilität in Voerde weiter voerdern“.		 17/470 DS
9.f Festlegung über die Fortschreibung der Abwassergebührensatzung 17/478 DS
9.g Festlegung über die Fortschreibung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 17/496 DS
9.h 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Voerde (Ndrrh.) 17/485 DS
9.i 28. Änderung der Abfallgebührensatzung 17/476 DS
9.j 32. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 17/477 DS
10. Aufgabenübertragung der Betreuung von Flüchtlingen in Voerde auf einen Träger der freien Wohlfahrtspflege 17/466 DS
11. Einführung eines Fach- und Finanzcontrollings für den Bereich der Hilfen zur Erziehung 17/468 DS
12. Antrag der Fraktion „Die Unabhängigen Voerde“(UV) vom 26.04.2022
hier: Einrichtung inklusiver Spielplätze in Voerde 		17/463 DS
13. 81. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 150
„Energiepark Voerde“
hier: Aufstellungsbeschlüsse und Beschlüsse zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung		 17/480 DS
14. 75. Änderung des Flächennutzungsplanes „Logistikpark Hafen Emmelsum" sowie
Bebauungsplan Nr. 139 „Logistikpark Hafen Emmelsum“
Anpassung der Konzeption		 17/294 DS 2. Ergänzung
15. Radverkehrskonzept für die Stadt Voerde 17/467 DS
16. Amprion GmbH Planungen in Voerde
Stellungnahme zur Offenlage der Amprion Pläne		 17/472 DS
17. Gestaltungssatzung "Schlesierstraße / Kampshof"
hier: Satzungsbeschluss		 17/454 DS
18. Herstellung eines Regenwasserkanals und Erneuerung der Straße An der Schule sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Straßenbau 17/474 DS
19. Erneuerung des Mischwasserkanal-Kastenprofils Spellener Straße sowie Herstellung der Anbindungen eines hinzukommenden Radweges im Zuge des Bauvorhabens der Deutschen Bahn zum Umbau der Eisenbahnüberführung Spellener Straße 17/447 DS 1. Ergänzung
20. Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes für die Stadt Voerde; Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2021
hier: Bericht und Handlungsempfehlungen		 17/473 DS
21. Verfügungstellung von Windelsäcken für Neugeborene und Kleinkinder bis 2 Jahre bzw. vergünstigter Restmülltonne, auch für ambulant gepflegte Menschen (Inkontinenzartikel) Hier: FDP-Antrag vom 21.10.2019 17/441 DS
22. Verleihung des Heimat-Preises 2023 der Stadt Voerde (Ndrrh.) 17/459 DS
23. Mitteilungen der Verwaltung  
24. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung