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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 13. Sitzung
Termin: Di, 19.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Kleiner Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 13.06.2023  
3. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 03.08.2023  
4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Verbot der Grundwasserentnahme		 17/622 DS
5. Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hünxe in den Bereichen "Pflegewohngeld für Selbstzahler" und "Unterhaltsprüfung/Unterhaltsheranziehung nach SGB XII" 17/656 DS
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2023 17/641 DS
7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Beschaffung eines Hilfeleistungs- Löschgruppenfahrzeuges (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Voerde		 17/644 DS
8. Priorisierung und Festlegung der Abfolge der umzusetzenden Investitionsmaßnahmen (Hoch- und Tiefbau) – hier: Projektdurchlaufplanung / Kapazitätsplanung 17/569 DS 1. Ergänzung
9. Vorstellung der Rahmenplanung „Bauland an der Schiene“ 17/635 DS
10. Stellungnahme der Stadt Voerde (Niederrhein) zur Zweiten Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW 17/634 DS
11. 78. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rettungswache Voerde" und Bebauungsplan Nr. 143 "Rettungswache Voerde / Hammweg";
hier: Abschließender Beschluss und Satzungsbeschluss		 17/617 DS
12. Bebauungsplan Nr. 151 "Auf dem Hövel / Am Steg";
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung		 17/623 DS
13. Amprion GmbH Leitungsplanung in Voerde
Sachlage und Stellungnahme zur Offenlage im Einreichzeitpunkt 2		 17/632 DS
14. Mitteilungen der Verwaltung  
15. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung