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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 35. Sitzung
Termin: Di, 31.03.2020 17:30 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Stadt Voerde (Niederrhein) und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 16/1147 DS
3. Resolution des Rates der Stadt Voerde zur Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen;
Anträge der CDU-Fraktion vom 19.03.2020 sowie der SPD-Fraktion vom 25.03.2020		 16/1153 DS
4. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020 16/1154 DS
5. Besetzung der Ausschüsse 16/1110 DS
6. Ergänzungswahlen zu Ausschüssen und Arbeitskreisen 16/1152 DS
7. Ergänzungswahl zum Umlegungsausschuss 16/1128 DS
8. Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnbau Dinslaken GmbH 16/1149 DS
9. Jugendhilfeplanung im Bereich der "Kindertagesbetreuung" in der Stadt Voerde
hier: Bedarfs- und Maßnahmenplanung für die Jahre 2020/21 ff.		 16/1105 DS
10. Trägerauswahl für die neu zu errichtende Kindertageseinrichtung in Spellen 16/1146 DS
11. Umgestaltung des Kirchplatzes und der Dammstraße in Götterswickerhamm 16/1137 DS
12. Bebauungsplan Nr. 137 "Polizeiwache Voerde / Friedrichsfelder Straße",
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung		 16/846 DS
13. Bebauungsplan Nr. 137 "Polizeiwache Voerde / Friedrichsfelder Straße"
hier: Absicht der Einziehung von Verkehrsflächen		 16/870 DS
14. 73. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 135 "Bahnhofstraße/Ringstraße"
Bebauungsplan Nr. 135 "Bahnhofstraße/Ringstraße"
hier: Feststellungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss		 16/1111 DS
15. Bebauungsplan Nr. 14 - 4. Änderung "Spellen-Mitte"
hier: Satzungsbeschluss		 16/1112 DS
16. 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 64 "Weseler Straße, Böskenstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung		 16/1118 DS
17. Ergänzung der "Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Ork"
hier: Satzungsbeschluss		 16/1123 DS
18. 66. Änderung Flächennutzungsplan "Löhnen"
hier: erneuter Offenlagebeschluss		 16/1129 DS
19. Aufstellung des Bebauungsplanes-Nr. 140 "Kombibad Voerde" 16/1136 DS
20. Kunstrasenplatz Sport- und Quartierszentrum Rönskenstraße
hier: Gestaltung des Kunstrasengroßspielfeldes im Rahmen der Entwicklung der Sportanlage Rönskenstraße zum Sport- und Quartierszentrum		 16/1142 DS
21. Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Umbau der Dinslakener Straße 16/1144 DS
22. Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur des Landes NRW „Gute Schule 2020“
hier: 3. Fortschreibung des Konzeptes zur Inanspruchnahme der zur Verfügung stehenden Kreditkontingente		 16/1115 DS
23. Mitteilungen der Verwaltung  
24. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung