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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Betriebsausschuss, 8. Sitzung
Termin: Do, 24.03.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
46562 Voerde
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
  Zur Geschäftsordnung  
a Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
b Feststellung der Tagesordnung  
c Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW  
  Tagesordnung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 25.11.2021  
3. Haushaltsberatung Doppelhaushalt 2022 / 2023 für die Produktbereiche 11 (anteilig), 52 (anteilig), 53, 54 (anteilig) und 55 (anteilig) 17/329 DS
4. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Herstellung der Stichstraße B-Plan Nr. 77 (1. Vereinfachte Änderung) „Gewerbegebiet Grenzstraße“ 17/198 DS 1. Ergänzung
5. Bericht DB zu den Betuwelijn-Maßnahmen
hier: - Vorstellung Verkehrsgutachten Friedrichsfeld PFA 2.1
- Einrichtung eines Bürgerinformationszentrums PFA 2.1
- Stand der Baumaßnahmen PFA 1.4		  
6. Straßenausbaukonzept zur Erneuerung der Bahnhofstraße - zwischen Grutkamp und Frankfurter Straße – 17/189 DS 1. Ergänzung
7. Ausbau eines Regenwasserkanals in der Weseler Straße L4 - zwischen Elisabethstraße und Grundschule Spellen - 17/359 DS
8. Festlegung der Zügigkeiten im Primarbereich der Stadt Voerde 17/339 DS
9. Fortschreibung 2022 des städtischen Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a des Kommunalabgabengesetzes NRW 17/355 DS
10. Markierung von Parkplätzen auf der Grünstraße 17/360 DS
11. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW
hier: Antrag auf ein jederzeit zugängliches Behinderten-WC		 17/365 DS
12. 1. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2020 „Aussegnungshalle auf dem Waldfriedhof - Renovierung oder Neubau“.
2. Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2022 „Bericht und Vorstellung eines konkreten Vorschlags im Zusammenhang mit der Aussegnungshalle am Waldfriedhof im Bau- und Betriebsausschuss.		 17/369 DS
13. Grundsatzbeschluss über Auftragsvergaben und Beschaffungen in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 17/354 DS
14. Sachstand der Investitionsmaßnahmen der Fachdienste Tiefbau und Gebäudemanagement  
15. Mitteilungen der Verwaltung  
16. Anfragen gemäß § 17 Abs. 2 und § 26 der Geschäftsordnung